Entstehungsgeschichte
der Symbiose zwischen Senatsverwaltung, Anstaltsleitern und Haftkrankenhaus
im Berliner Strafsystem
Um
den plötzlichen Rauswurf von Justizstaatssekräter Flügge
zu verstehen muss eine wichtige Symbiose im Berliner Strafsystem analysiert
werden. Der Staatssekräter ist hier der eigentliche Strippenzieher,
besser informiert als der jeweilige Justizsenator und der "starke
Mann" im Hintergrund. Die Durchsetzungsfähigkeit hängt
ganz erheblich von der Loyalität der Beamtenschaft ab.
Rückblende: vom 2.2.1981 bis 16.4.1981 gab es einen bundesweiten
Hungerstreik von Gefangenen der RAF und Widerstand dem sich auch soziale
Gefangene anschlossen. Eine schwere Krise auch für die Berliner Justiz,
man wollte den Forderungen nicht nachkommen - ein toter Gefangener würde
die linke Szene weiter radikalisieren. "Leschhorn war Knastarzt in
Moabit und weigerte sich zwangszuernähren. Justizstaatssekräter
Alexander von Stahl unterstellte Dr. Leschhorn die Forderungen der Gefangenen
zu unterstützen weil er sich weigerte im Haftkrankenhaus die Zwangsernährung
durchzuführen. Leschhorn habe sich geweigert Krankenakten an die
Justizverwaltung raus zugeben. Deshalb zog er sich den ganzen Hass der
Jusizbürokratie unter von Stahl zu. Er wurde mit allen bürokratischen
Tricks und Erpressungen drangsaliert, disziplinarisch belangt und öffentlich
verleumdet. Akribisch wurde diese Disziplinierung vom Chef der Justizverwaltung
- von Stahl - in Gang gesetzt. Im Januar hielt Leschhorn diese Verfolgung
nicht mehr aus und beging Selbstmord. Das war mehr als die Rache an einem
ungeliebten Arzt. Die eigenen Reihen wurden gesäubert und sichergestellt,
daß die Justiz über eine Ärzteschaft verfügt, die
keine Skrupel mehr kennt, die wenns nötig ist auch loyal foltert."
(zitiert aus Info zum Börsenprozeß 3/4, Frankfurt Mai 1990)
Nachfolger von Leschhorn war Dr. Rainer Rex. Er wurde in 24 Jahren Moabit
zum starken Mann, dadurch das er alles deckte und jede Anordnung von Staatsanwälten,
BKA Verhörspezialisten und Justizsenatoren durchführte wurde
er unantastbar.
Im jetzigen Medikamentenskandal wäre er eigentlich der Verantwortliche
gewesen, aber was sollte G. von der Aue machen?
Rex feuern bedeutet alle Skandale der letzten Jahre könnten hochkommen
und die Beamtenschaft rebellieren und ein neuer Mann steht nicht zur Verfügung
für diesen Job. Flügge wollte Rex feuern - auch um seine Frau
die als Ärztin unter Rex arbeitet ,aus der Schusslinie zu nehmen.
Aber Rex war stärker. Flügge ist ersetzbar und hat nicht genug
Dreck am Stecken um andere mitzureißen.
Gegen die Beamten ,die im RBB die Vorwürfe erhoben hatten die zu
dieser Affäre führten, werden derweil Flugblätter des Bundes
der Strafvollzugsbediensteten mit Drohungen in Moabit ausgehängt.
Bleibt abzuwarten wer als nächstes stirbt.
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